allgemeine Geschäftsbedingungen

der abasoft EDV-Programme GmbH

I. Geltungsbereich

Hinweis: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern. Hierzu zählen insbesondere Freiberufler.

Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der abasoft EDV-Programme GmbH

(im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt). Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

Die Überlassung der Software wird abschließend durch die jeweiligen Lizenzverträge und Allgemeinen Lizenzbedingungen geregelt.

Die Pflegeleistungen für Softwareprodukte werden abschließend durch die jeweiligen Bedingungen zur Wartung von Anwendungssoftware geregelt.

 

II. Vertragsschluss, Angebote

§ 1 Ausschließlichkeit

1. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers.

2. Sofern der Auftraggeber ebenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechen-der Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers Regelungen enthalten, die im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nicht enthalten sind, so gelten die Bestimmungen dieses Vertrages.

 

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Änderungen der Leistungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Soweit Leistungen des Auftragnehmers kostenlos erbracht werden, kann der Auftraggeber hieraus keinen Anspruch ableiten, dass eine solche Leistung auch zu einem späteren Zeitpunkt kostenlos erfolgt.

 

§ 3 Auftragsdurchführung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich bei der Durchführung der Aufträge Dritter zu bedienen. Der Auftragnehmer führt die Aufträge nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung durch und berücksichtigt hierbei den Stand der Technik.

 

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technischen Fragen abgeklärt sind. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

 

III. Kauf von Hardware durch den Auftraggeber

§ 1 Selbstbelieferungsvorbehalt

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren.

 

§ 2 Teillieferungen

Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.

 

§ 3 Gefahrübergang - Versand

1. Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Auftraggebers. Der Auftragnehmer wird sich bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Auftraggebers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei vereinbarter Frachtfreilieferung - gehen zu Lasten des Auftraggebers.

2. Auf Wunsch und Kosten des Auftraggebers wird der Auftragnehmer die Lieferung durch eine Transportversicherung absichern.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die dem Auftragnehmer gegen den Auftraggeber jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) Eigentum des Auftragnehmers. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Auftraggebers, z. B. Zahlungsverzug, hat der Auftragnehmer nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nimmt der Auftragnehmer die Vorbehaltsware zurück, stellt dieses einen Rücktritt vom Vertrag dar. Pfändet der Auftragnehmer die Vorbehaltsware, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlös mit den dem Auftragnehmer vom Auftraggeber geschuldeten Beträgen zu verrechnen.

2. Der Auftraggeber hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wartungs- und Inspektionsarbeiten, die erforderlich werden, sind vom Auftraggeber auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.

3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftragnehmers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Auftragnehmer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Auftragnehmer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Auftraggeber.

 

§ 5 Installationsvoraussetzungen

Der Auftraggeber muss dafür Sorge tragen, dass für einen sicheren Betrieb der Anlage die Umgebungs- sowie die elektrischen Anschlussbedingungen sichergestellt sind:

1. Umgebungsbedingungen

Folgende Umgebungsbedingungen müssen gewährleistet sein:

- Raumtemperatur zwischen 18 - 25 Grad Celsius

- Luftfeuchtigkeit zwischen 40 - 65 %

- direkte Sonneneinstrahlung auf die Systemkomponenten muss vermieden werden

- stauberzeugende Geräte sind aus dem Raum der Zentraleinheit zu entfernen

- ausreichende Luftzirkulation, um ein starkes Aufheizen der Zentraleinheit zu vermeiden

- erschütterungsfreier Platz

- Fußbodenbelag mit antistatischem Verhalten (ggf. antistatische Matte).

Die Betriebsbereitschaft des installierten Liefergegenstandes wird durch eine erfolgreiche Funktionsprüfung mit dem vom Auftragnehmer ausgearbeiteten Testverfahren nachgewiesen und vom Auftraggeber durch Gegenzeichnung des Abnahmescheins anerkannt. Unterzeichnet der Auftraggeber den Abnahmeschein trotz erfolgreicher Funktionsprüfung nicht, gilt die Betriebsbereitschaft gleichwohl mit dem Datum der Funktionsprüfung als anerkannt, wenn der Auftraggeber sich, obwohl der Auftragnehmer unter Hinweis auf die Folgen des Fristablaufes eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen gesetzt hat, auch innerhalb der Nachfrist nicht erklärt. Kann die vom Auftragnehmer geschuldete Installation aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nach erfolgter Lieferung nicht durchgeführt werden, gilt die Betriebsbereitschaft mit Zeitpunkt der Lieferung als anerkannt, wenn der Auftraggeber, obwohl der Auftragnehmer unter Hinweis auf die Folgen des Fristablaufes eine Frist von 30 Tagen gesetzt hat, innerhalb dieser Frist die Installation nicht ermöglicht. Der Auftragnehmer übernimmt keine Verpflichtung, den Liefergegenstand an Geräte des Auftraggebers von anderen Herstellern anzuschließen.

 

IV. Sonstige Dienstleistungen

Der Auftragnehmer erbringt auf Wunsch des Auftraggebers weitere Dienstleistungen (z. B. Beratungen, Analysen), deren Inhalt und Umfang jeweils bei Auftragserteilung - in der Regel schriftlich - festgelegt werden.

Die Lieferung und Verlegung von Daten- und Elektroleitungen am Aufstellungsort ist nicht Vertragsbestandteil. Sie wird sinnvollerweise vom Hauselektriker durchgeführt. Der Auftragnehmer steht hierbei beratend zur Verfügung. Der Aufwand für die Einarbeitung wird nach den gültigen Stundensätzen abgerechnet, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Anfahrten für Anlieferung und Einarbeitung werden gesondert berechnet. Für jede Hardware- und Softwarenachrüstung wird der Anlieferungs- und Installationsaufwand nach den gültigen Stundensätzen zusätzlich zu dem im Systemauftrag genannten Gesamtbetrag berechnet.

 

V. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Vergütung

1. Die Vergütung erfolgt auf Basis der jeweiligen Auftragsbestätigung.

2. Materialkosten sind dem Auftragnehmer in verkehrsüblicher Höhe ggf. gegen Vorlage von Belegen zu erstatten.

3. Fahrt-, Reise- und Übernachtungskosten werden dem Auftragnehmer gemäß Preisliste vergütet.

4. Die Vergütung ist zuzüglich der im Abrechnungsmonat gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer geschuldet.

 

§ 2 Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung ist in vollem Umfang bei Lieferung bzw. Abnahme fällig, soweit sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt.

2. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft bzw. dem Auftraggeber steht offensichtlich ein Recht zur Verweigerung der Abnahme der Arbeiten zu; in einem solchen Fall ist der Auftraggeber nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag (einschließlich etwaig geleisteter Zahlungen) in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der – mit Mängeln behafteten – Lieferung bzw. den Arbeiten steht.

3. Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zulässig.

 

§ 3 Mängelhaftung bei Hardware und Werkleistungen

1. Bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit bestehen keine Mängelansprüche.

2. Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung steht dem Auftragnehmer zu.

3. Weiter gehende gesetzliche Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

4. Ansprüche wegen mangelhafter Leistungen verjähren innerhalb eines Jahres.

5. Dem Auftraggeber stehen keine Mängelhaftungsansprüche zu, wenn der Auftraggeber selbst den Leistungsgegenstand verändert hat oder durch Dritte hat verändern lassen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass seine Änderung für den geltend gemachten Mangel nicht ursächlich ist.

6. Der Auftragnehmer übernimmt keine Mängelhaftung dafür, dass der überlassene Leistungsgegenstand den speziellen Erfordernissen des Auftraggebers entspricht. Dies gilt auch für solche Fehlerzustände, die durch sonstige Dritteinflüsse verursacht werden, z. B. Schäden, die durch Schadprogramme (wie z.B. Viren) verursacht werden.

7. Hat der Auftraggeber Mängelhaftungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer geltend gemacht, und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der Auftragnehmer für den geltend gemachten Mangel nicht haftet, so hat der Auftraggeber, sofern er die Inanspruchnahme des Auftragnehmers grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat, allen dem Auftragnehmer entstandenen Aufwand zu ersetzen.

 

§ 4 Haftung

1. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haftet der Auftragnehmer- aus welchen Rechtsgründen auch immer- nur

a. bei Vorsatz

b. bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers / der Organe oder leitender Angestellter

c. bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit

d. bei Mängeln sowie sonstigen Umständen, die er arglistig verschwiegen hat

e. oder bei Mängeln, deren Abwesenheit er garantiert hat, oder soweit er eine Garantie für die Beschaffenheit oder eine sonstige Garantie abgegeben hat.

2. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer bei leichter Fahrlässigkeit von leitenden Angestellten begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

3. Bei grob fahrlässiger und schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch nicht leitende Angestellte haftet der Auftragnehmer ebenfalls.

4. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Ersatzpflicht ebenfalls auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5. Weitere Ansprüche, insbesondere aus einer verschuldensunabhängigen Haftung, sind ausgeschlossen.

6. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§ 5 Verjährung

1. Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln (Sach- und Rechtsmängel) - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt 1 Jahr.

2. Die Verjährungsfrist nach Abs. 1 gilt auch für Schadensersatzansprüche, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gilt auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.

3. Die Verjährungsfristen 1-2 gelten mit folgenden Maßgaben:

a) Die Verjährungsfristen gelten nicht im Falle des Vorsatzes.

b) Die Verjährungsfristen gelten nicht im Falle des arglistigen Verschweigens oder für den Fall, dass eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen wurde.

c) Die Verjährungsfristen gelten nicht für Schadensersatzansprüche im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit, bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung, schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

4. Soweit von Schadensersatzansprüchen die Rede ist, sind auch Aufwendungsersatzansprüche erfasst.

5. Die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen bleiben unberührt, soweit in den obigen Bestimmungen nichts anderweitiges geregelt ist.

 

§ 6 Aufrechnung gegen Ansprüche

Die Aufrechnung mit Forderungen der Auftragnehmers durch den Auftraggeber ist nur zulässig, wenn diese unbestritten sind oder durch rechtskräftigen Titel festgestellt wurden.

 

§ 7 Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Ludwigsburg.

 

§ 8 Gerichtsstand

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Standort des ausführenden Unternehmens. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten. Ist der Auftraggeber kein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen gilt die gesetzliche Regelung.

 

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 10 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

abasoft EDV-Programme GmbH

Keplerstr. 8

71636 Ludwigsburg

Telefon: 07141 14121-0

Telefax: 07141 14121-25

E-Mail: info(at)abasoft.de

 

Stand: August 2015

Download
Unsere AGB´s zum download...
abasoft_agb.pdf
Adobe Acrobat Dokument 312.7 KB