Die Bedeutung eines rechtssicheren Impressums

In unserem Blog-Beitrag der letzten Woche, „Die Bedeutung einer gut geführten Homepage für Arztpraxen in der heutigen Zeit“, wurde bereits die Dringlichkeit eines Impressums angeschnitten.

Doch warum ist es so wichtig?

Was muss man beachten?

Welche Informationen müssen unbedingt enthalten sein?

Diese und mehr Informationen folgen im heutigen Blog-Beitrag:

 

Laut dem 5. Paragraphen des Telemediengesetzes, muss der Betreiber einer geschäftsmäßigen Internetseite, welche sich auf angebotene Dienstleistungen bezieht, bestimmte Informationen zur Verfügung stellen.

Somit fallen auch Arztpraxen mit einer eigenen Website unter dieses Gesetz.

Unvollständige oder gar fehlerhafte Angaben führen auf Grund des Wettbewerbsverstoßes zu einer Abmahnung (auch kann laut §16 TMG bei einem fehlerhaften Impressum ein Bußgeld verhängt werden!).

Es ist äußerst wichtig, dass die verpflichteten Informationen leicht zu erreichen ist. Im Prinzip bedeutet das, dass das Impressum von jeder Seite aus einsehbar oder zu erreichen sein muss.

Das Impressum muss optisch wahrnembar sein (z. B. keine blasse Schrift) und immer zur Verfügung stehen. Selbst bei Wartungsarbeiten an der Website darf das Impressum maximal einen Tag nicht aufrufbar sein (laut dem Oberlandesgericht Düsseldorf).

Ein etablierter Grundsatz in Bezug auf die Erreichbarkeit des Impressums ist mittlerweile, dass man maximal 2 Klicks benötigen darf, um dorthin zu gelangen. Das gilt aber auch nur dann, wenn dort alle richtigen und wichtigen Angaben auffindbar sind.

 

 

Kennzeichnen sollten Sie ihr Impressum mit einem der folgenden Begriffe:

  • „Impressum“
  • „Anbieterkennzeichnung“
  • („Kontakt“).

NICHT kennzeichnen sollten Sie ihr Impressum mit:

  • „Identität“
  • „Info“
  • „Über uns“.

Nun haben wir geklärt, warum das Impressum so wichtig ist und wie man es kennzeichnen sollte. Doch was für Informationen muss es eigentlich enthalten?

Auf jeden Fall müssen Name und die berufliche Anschrift der Niederlassung angegeben werden. Sollten juristische Personen beteiligt sein, so muss ebenfalls die Rechtsform, sowie die berechtigte Vertretung angegeben werden!

Weiterhin müssen Informationen enthalten sein, mit welchen man schnellen elektronischen Kontakt suchen kann - beispielsweise die E-Mail Adresse. Auch die Telefon- oder Faxnummer kann zusätzlich angegeben werden. Es besteht gemäß des Telemediengesetzes keine persönliche Prüfpflicht auf jede Kontaktaufnahme. Diese Prüfpflicht kann sich aber durchaus aus dem medizinischen / ärztlichen Berufsfeld erschließen, man sollte also also den Hinweis übernehmen, dass keine Beratung per Mail / Telefon erfolgen wird!

 

Bei den Angaben zur Berufsbezeichnung muss die zuständige Landesärztekammer, die Anschrift der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung, die gesetzliche Berufsbezeichnung (Ärztin/Arzt, Fachärztin/Facharzt, ...), sowie der Staat (z. B. Bundesrepublik Deutschland) angegeben werden!

Auch müssen Praxisinhaber Informationen, welche die Bezeichnung der geltenden berufsrechtlichen Regelungen und wo sie zu finden sind, bereithalten.

Diese Berufsregelungen müssen nicht zwangsweise selbst angezeigt werden, es reichen hier auch Verweise auf die Internetseite der Landesärztekammer und auf das Heilberufsgesetz / Kammergesetz des jeweiligen Bundeslandes.

Gibt es eine Partnerschaft in der Praxis, so ist die Angabe des Partnerschaftsregisters und der Registernummer laut Partnerschaftsgesetz nötig.

Bei einer Umsatzsteuerpflicht ist ebenfalls die Umsatzsteueridentifikationsnummer anzugeben.

 

 

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Den ganzen Artikel zum Thema finden Sie im Archiv der Ärzteblatt Website (Heft 12, 22. März 2019).

 

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